Anfrage über die Betriebskostenrechnung an den Luzerner Volksschulen

Anfrage über die Betriebskostenrechnung an den Luzerner Volksschulen

Seit 2005 bilden die durchschnittlichen Betriebskosten aller Luzerner Schulen, die Grundlage für die Berechnung der Normkosten. Die Normkosten sind dann die Grundlage für die Berechnung der Pro-Kopf-Beiträge, mit welchen sich der Kanton an den Kosten der kommunalen Volksschulen für jede Schülerin und jeden Schüler beteiligt.

In den letzten Jahren sind die Normkosten jährlich um bis zu 4 Prozent angestiegen, wobei eine Abflachung erkennbar ist. Per 01.01.2018 ist die Verordnungsänderung (SRL Nr. 405) in Kraft gesetzt. Diese verlangt, dass die Gemeinden bei den Betriebskosten der Volksschulen nur noch Leistungen anrechnen dürfen, die kantonal vorgegeben bzw. für die Schulen notwendig sind.

Wir bitten den Regierungsrat dazu folgende Fragen zu beantworten.

  1. Welche Leistungen sind kantonal vorgegeben bzw. für die Schulen notwendig?
  2. Welche Leistung wurden von den Gemeinden bisher verrechnet, die gemäss (SRL Nr. 405) nicht mehr zulässig sind?
  3. Die Gemeinden haben offenbar teilweise Kosten nicht korrekt deklariert. In einzelnen Schulen wurde zudem der Lektionenpool regelmässig deutlich überschritten. Warum wurde das erst jetzt bemerkt? Welche Kontrollinstrumente stehen der Schulaufsicht zur Verfügung?
  4. Die Betriebskosten der einzelnen Gemeinden auf der Sekundarstufe I, je Lernende und Klasse, sind sehr unterschiedlich hoch. Rückblickend auf die letzten Jahre glänzen meist die gleichen Schulen mit Tiefst- oder Höchstzahlen. Was sind die Gründe dafür?
  5. Wie hoch sind die durchschnittlichen Betriebskosten der Gemeinden auf der Sekundarschule, je Lernende und Klasse im Vergleich der drei Modelle – im getrennten Modell, im kooperativen Modell und im integrierten Modell?

Geiss, 29. Januar 2018

Willi Knecht, Kantonsrat SVP, Geiss

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